Am 14. Mai 2023 fand in Bremen die Bürgerschaftswahl statt und das Ergebnis hat viele überrascht. Die SPD konnte sich als stärkste Kraft behaupten und legte sogar leicht zu, während die Grünen massive Verluste hinnehmen mussten. Wie lässt sich dieser Unterschied erklären und welche Erkenntnisse liefern die Umfragen?
Ein Grund für das gute Abschneiden der SPD ist sicherlich die personelle Konstellation an der Spitze. Der amtierende Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat in den letzten Jahren eine gute Arbeit geleistet und sich als verlässlicher und kompetenter Politiker erwiesen. Zudem konnte er in der Corona-Krise seine Führungsqualitäten unter Beweis stellen. Auch die Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin, Maike Schaefer, genießt in Bremen einen guten Ruf und konnte als Senatorin für Klimaschutz und Umwelt viele Erfolge verbuchen.
Die Grünen hingegen haben es verpasst, sich auf die lokalen Gegebenheiten einzustellen und haben stattdessen auf bundespolitische Themen gesetzt. Das Thema Klimaschutz, das den Grünen auf Bundesebene einen großen Erfolg beschert hat, spielte in Bremen keine so große Rolle wie erwartet. Stattdessen waren Themen wie die Sanierung von Schulen, der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und die Bekämpfung von Wohnungsnot und Armut wichtiger für die Wählerinnen und Wähler.
Die Umfragen vor der Wahl haben gezeigt, dass die Wählerinnen und Wähler in Bremen vor allem auf lokale Themen achten. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Zeitung "Die Welt" hat ergeben, dass die Hälfte der Befragten die Wohnungsnot als das wichtigste Problem in Bremen betrachtet. Auch der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und die Sanierung von Schulen wurden als wichtige Themen genannt. Die Klimapolitik hingegen wurde nur von rund 20 Prozent der Befragten als wichtig eingestuft.
Ein weiterer Faktor für das gute Abschneiden der SPD könnte auch die starke Präsenz der Partei im Stadtbild sein. In Bremen regiert die SPD schon seit vielen Jahren und hat in dieser Zeit viele Projekte umgesetzt und sichtbare Erfolge erzielt. Die Grünen hingegen waren bisher nur in der Opposition und konnten keine konkreten Ergebnisse vorweisen.
Die schlechten Noten der rot-grün-roten Landesregierung scheinen der SPD nicht geschadet zu haben, weil sie es geschafft hat, sich von den Problemen der Regierung zu distanzieren und sich als eigenständige Kraft zu präsentieren. Die SPD hat in ihrem Wahlprogramm viele lokale Themen aufgegriffen und konkrete Lösungsvorschläge präsentiert. Die Grünen hingegen haben es versäumt, sich auf die Bedürfnisse der Bremerinnen und Bremer einzustellen und wurden dafür abgestraft.
Insgesamt zeigt die Wahl in Bremen, dass lokale Themen für die Wählerinnen und Wähler oft wichtiger sind als bundespolitische Fragen.
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