13/05/2023

Diskussionen zur Kindergrundsicherung stocken: Was sind die Gründe?

Die Einführung einer Kindergrundsicherung ist seit langem ein kontrovers diskutiertes Thema in Deutschland. Die Idee dahinter ist, ein finanzielles Fundament für alle Kinder zu schaffen, unabhängig von der sozialen und wirtschaftlichen Situation ihrer Eltern. Bundesfamilienministerin Christine Paus hat sich öffentlich für eine Kindergrundsicherung ausgesprochen und hofft, dass noch vor der parlamentarischen Sommerpause Details zu diesem Konzept vorgelegt werden können. Allerdings scheint die zuständige Arbeitsgruppe bei der Umsetzung nur schleppend voranzukommen.

Die Idee einer Kindergrundsicherung ist nicht neu. Schon seit Jahrzehnten gibt es Diskussionen darüber, wie eine gerechte und bedarfsorientierte finanzielle Unterstützung für Familien mit Kindern aussehen könnte. Bisher wurden diese Unterstützungen jedoch eher als einzelne Leistungen wie das Kindergeld, der Kinderzuschlag oder das Elterngeld ausgezahlt, anstatt als ein umfassendes Konzept.

Die Idee einer Kindergrundsicherung geht jedoch einen Schritt weiter. Statt verschiedene Leistungen nebeneinander zu stellen, würde hierbei eine einheitliche Leistung geschaffen, die alle Aspekte der finanziellen Unterstützung für Familien mit Kindern umfasst. Dabei wäre die Höhe der Leistung bedarfsabhängig und würde sich an verschiedenen Faktoren orientieren, wie der Anzahl und dem Alter der Kinder sowie dem Einkommen der Eltern.

Bundesfamilienministerin Christine Paus hat sich schon seit längerem für die Einführung einer Kindergrundsicherung ausgesprochen. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk im Februar 2021 betonte sie, dass es Zeit sei, die bestehenden Leistungen für Familien zu überdenken und zu vereinfachen. Eine Kindergrundsicherung könne dazu beitragen, dass Familien mit Kindern langfristig besser unterstützt werden und dass das finanzielle Risiko von Familien mit Kindern verringert werde.

Doch die Umsetzung einer solchen Kindergrundsicherung gestaltet sich schwierig. Eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist mit der Erarbeitung eines Konzepts beauftragt worden. Diese Arbeitsgruppe besteht aus Vertretern verschiedener Ministerien sowie aus Experten aus Wissenschaft und Praxis. Ziel der Arbeitsgruppe ist es, ein umfassendes Konzept für eine Kindergrundsicherung zu erarbeiten, das auch im Hinblick auf die Finanzierung realisierbar ist.

Allerdings scheint die Arbeitsgruppe nur schleppend voranzukommen. So berichtet die Wochenzeitung Die Zeit in einem Artikel vom April 2021, dass es in der Arbeitsgruppe immer noch unterschiedliche Auffassungen darüber gebe, wie eine Kindergrundsicherung aussehen solle. Insbesondere die Frage der Finanzierung sei noch nicht geklärt. Einige Mitglieder der Arbeitsgruppe seien der Ansicht, dass die Kindergrundsicherung aus bestehenden Mitteln finanziert werden müsse, während andere auf zusätzliche Einnahmequellen wie eine höhere Besteuerung von Spitzenverdienern setzen würden.

Die unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der Arbeitsgruppe sind jedoch nicht nur auf die Finanzierung beschränkt.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Nach AfD-Landratssieg fordert die CDU Wahlwiederholung

Vorgestern hat die AfD die Landratswahl in Sonneberg gewonnen und deshalb ist sie jetzt Volkspartei. Natürlich gefiel dieses Wahlergebnis de...