12/05/2023

Türkische Wahlen: Welche Auswirkungen hat ein mögliches Ergebnis auf die deutsch-türkischen Beziehungen?

Am Sonntag nächster Woche finden in der Türkei Präsidentschaftswahlen statt, und viele Beobachter sind gespannt darauf, wie sich das Ergebnis auf die deutsch-türkischen Beziehungen auswirken wird. Ein mögliches Ergebnis, das viele befürchten, ist ein Wahlsieg des amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Laut einer Umfrage meinen mehr als zwei Drittel der Befragten (68 Prozent), dass ein möglicher Wahlssieg Erdogans die deutsch-türkischen Beziehungen belasten würde.

Erdogan ist seit 2003 an der Macht und hat in dieser Zeit seine Autorität kontinuierlich ausgebaut. Er hat politische Gegner verfolgt, die Pressefreiheit eingeschränkt und die Rechte der Minderheiten missachtet. Seine Regierung hat auch eine aggressive Außenpolitik betrieben, die zu Spannungen mit vielen Ländern, einschließlich Deutschland, geführt hat.

Erdogan hat in der Vergangenheit immer wieder Spannungen mit Deutschland verursacht, insbesondere seit dem Putschversuch im Jahr 2016. Er hat deutsche Politiker beschuldigt, Terroristen zu unterstützen, und hat den deutschen Botschafter aus Ankara einbestellt. Auch die Inhaftierung deutscher Staatsbürger, darunter Journalisten und Menschenrechtler, hat die Beziehungen zwischen beiden Ländern belastet.

Ein Wahlsieg Erdogans würde wahrscheinlich zu einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland führen. Erdogan hat angekündigt, dass er nach den Wahlen den Ausnahmezustand aufheben und eine neue Verfassung einführen wird, die ihm noch mehr Macht geben würde. Dies würde die Türkei noch weiter von Europa entfernen und die Beziehungen zu Deutschland, das ein wichtiger Handelspartner und Verbündeter der Türkei ist, belasten.

Ein anderer möglicher Wahlsieger ist Muharrem Ince von der größten Oppositionspartei CHP. Ince hat angekündigt, dass er im Falle eines Wahlsieges die Beziehungen zu Europa und insbesondere zu Deutschland verbessern würde. Er hat sich auch für eine unabhängige Justiz und eine freie Presse ausgesprochen, was zu einem positiveren Image der Türkei in Deutschland und anderen europäischen Ländern führen könnte.

Ein weiterer Kandidat ist Meral Aksener von der nationalistischen Partei Iyi. Aksener hat sich in der Vergangenheit für eine stärkere Zusammenarbeit mit Europa ausgesprochen und hat angekündigt, dass sie die Rechte der Minderheiten respektieren und eine unabhängige Justiz gewährleisten würde. Eine Regierung unter Aksener könnte die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland verbessern, insbesondere im Hinblick auf die Integration der türkischen Minderheit in Deutschland.

Ein weiterer wichtiger Faktor, der die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland beeinflussen könnte, ist die Flüchtlingskrise. Die Türkei ist derzeit Gastgeber von Millionen von Flüchtlingen aus Syrien und anderen Ländern. Deutschland und andere europäische Länder haben finanzielle Unterstützung für die Türkei bereitgestellt.

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